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Immissionsschutz; Beratung durch zentrale Fachstellen

Die zentralen Fachstellen beraten und unterstützen andere Behörden bei Fachfragen zur Emissionsüberwachung, zu verfügbaren Techniken sowie bei Vor-Ort-Inspektionen in immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen.

Description

Die zentralen Fachstellen beraten und unterstützen die primär zuständigen Genehmigungs- und Überwachungsbehörden (Kreisverwaltungsbehörden, Regierungen und Bergämter) z. B. bei Fachfragen

  • zur Emissionsüberwachung kontinuierlicher Messeinrichtungen in immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen,
  • zu den besten verfügbaren Techniken bei Großfeuerungsanlagen und Abfallmitverbrennungsanlagen und
  • bei Vor-Ort-Inspektionen in immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen.

Die zentralen Fachstellen beraten und unterstützen die primär zuständigen Genehmigungs- und Überwachungsbehörden (Kreisverwaltungsbehörden, Regierungen und Bergämter) bei Fachfragen zur Emissionsüberwachung (z. B. Auswertung von Monats- und Jahresberichten) und zu möglichen Minderungstechniken für Emissionen unter Berücksichtigung der besten verfügbaren Techniken (BVT) sowie bei Vor-Ort-Inspektionen in immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen. Bei Bedarf informieren und schulen Sie die Mitarbeiter der Kreisverwaltungsbehörden und erstellen Arbeitshilfen. Sie nehmen an Dienstbesprechungen für die Kreisverwaltungsbehörden teil und können mit den gewonnenen Erkenntnissen und dem erhaltenen Überblick aktiv zu möglichen Emissionsminderungen beitragen (z. B. Stickstoffoxide und Staub). In diesem Zusammenhang leisten Sie in Abstimmung mit den Kreisverwaltungsbehörden und dem Bayerischen Landesamt für Umwelt ihren Beitrag zur EU-Berichterstattung der Industrie-Emissionsrichtlinie.

Zuständige Behörden

  • Die Regierung von Oberbayern als Fachstelle für den Vollzug der 13. BImSchV für Südbayern berät insbesondere in den Regierungsbezirken Oberbayern, Niederbayern und Schwaben.
  • Die Regierung von Unterfranken als Fachstelle für den Vollzug der 13. BImSchV für Nordbayern berät insbesondere in den Regierungsbezirken Unterfranken, Oberfranken, Mittelfranken und Oberpfalz. 
  • Die Regierung von Schwaben als Fachstelle für den Vollzug der 17. BImSchV berät bayernweit.

Prerequisites

Die zentralen Fachstellen werden z. B. auf Anfrage der primär zuständigen Behörden tätig.

Procedure

Es genügt eine formlose Anfrage der primär zuständigen Behörden bei den Fachstellen.

Processing time

Die Bearbeitungsdauer ist abhängig von der Komplexität der Anfrage und der Auslastung der Fachstellen.

Legal bases

Status: 08.06.2020

Responsible for editing: Bayerisches Staatsministerium für Umwelt und Verbraucherschutz

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