Sprungmarken

Bergbau; Aufsicht - BayernPortal

Servicenavigation
A A A

BayernID

Ihr digitales Bürgerkonto

Zur BayernID
Position in der Bayernkarte

 

Vor Ort

Wählen Sie Ihren Ort aus

Platzsparendere Anzeige der "Vor Ort"-Auswahl

Wählen Sie Ihren Ort aus

Position in der Bayernkarte

 

Vor Ort

Wählen Sie Ihren Ort aus

Bergbau; Aufsicht

Der Bergbau und alle mit einem Bergbaubetrieb zusammenhängenden Tätigkeiten, Einrichtungen und Anlagen unterliegen einer staatlichen Aufsicht.

Beschreibung

Bergbau ist als Sammelbegriff für das Aufsuchen, Gewinnen und Aufbereiten der im Bundesberggesetz genannten Bodenschätze einschließlich aller mit einem Bergbaubetrieb zusammenhängenden Tätigkeiten und Einrichtungen zu verstehen.

  • Wegen der gesamtwirtschaftlichen Bedeutung des Bergbaus zur Sicherung der Rohstoffversorgung,
  • zum Schutz der Lagerstätten,
  • zur Gewährleistung der Sicherheit der Betriebe und der Beschäftigten des Bergbaus, und
  • zur Abwehr bergbaubedingter Gefahren

unterliegt der Bergbau der staatlichen Aussicht, der Bergaufsicht.

Wer zur Aufsuchung oder Gewinnung von bergfreien oder grundeigenen Bodenschätzen berechtigt ist, ferner die verantwortlichen Personen, die in § 64 Abs. 1 BbergG bezeichneten und die dem arbeitsmedizinischen oder sicherheitstechnischen Dienst angehörenden sowie die unter § 66 Satz 1 Nr. 10 BbergG fallenden Personen (Auskunftspflichtige) haben der zuständigen Behörde die zur Durchführung der Bergaufsicht erforderlichen Auskünfte zu erteilen und Unterlagen vorzulegen.

Im Freistaat Bayern sind bei den Regierungen von Oberfranken und Oberbayern eingegliederten Bergämter für die Durchführung der Bergaufsicht zuständig. Das Bergamt Nordbayern ist eine Organisationseinheit bei der Regierung von Oberfranken, das Bergamt Südbayern ist eine Organisationseinheit bei der Regierung von Oberbayern. Das Bergamt Nordbayern ist für die Regierungsbezirke Oberpfalz, Oberfranken, Mittelfranken und Unterfranken, das Bergamt Südbayern ist für die Regierungsbezirke Oberbayern, Niederbayern und Schwaben zuständig. Erstreckt sich ein unter der Aufsicht der Bergbehörde stehender Betrieb über den Amtsbezirk eines Bergamts hinaus, so bestimmt das Staatsministerium für Wirtschaft und Medien, Energie und Technologie das Bergamt, zu dessen Geschäftsbereich der Betrieb gehören soll.

Die Bergämter sind neben der Bergaufsicht auch für die gewerberechtliche Aufsicht bei Maßnahmen gewerblicher Unternehmer zur Herstellung oder wesentlichen Veränderung von Hohlräumen, die in nichtoffener Bauweise unter Tage errichtet werden, für Wiederherstellungsarbeiten und die Abfallbeseitigung in unterirdischen Hohlräumen sowie im Rahmen der Abwehr von Gefahren aus verlassenen Grubenbauen, die nicht mehr der Bergaufsicht unterliegen, zuständig.

Rechtsgrundlagen

Stand: 14.12.2020

Redaktionell verantwortlich: Bayerisches Staatsministerium für Wirtschaft, Landesentwicklung und Energie

Für Sie zuständig

Für die Kontaktdaten der zuständigen Stelle und ggf. lokal gültige Informationen wählen Sie bei "Vor Ort" einen Ort aus.

 
 

Dieses Video ist auf der Videoplattform YouTube veröffentlicht. Beim Einblenden des Videos wird Ihre IP-Adresse an YouTube übermittelt.

Wenn Sie das Video ansehen möchten, klicken Sie auf Video einblenden.

Wenn Sie möchten, dass YouTube-Videos im BayernPortal künftig automatisch eingeblendet bzw. geladen werden, klicken Sie auf Videos immer einblenden.

Mehr Informationen und eine Möglichkeit das automatische Einblenden / Laden der YouTube-Videos im BayernPortal zu deaktivieren, finden Sie unter Datenschutz.