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Außerklinische Intensivpflege; Informationen - BayernPortal

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Außerklinische Intensivpflege; Informationen

Beschreibung

Mit Wirkung vom 29.10.2020 wurde die außerklinische Intensivpflege in der gesetzlichen Krankenversicherung in eine eigenen Rechtsnorm überführt (bis dahin Bestandteil der Häuslichen Krankenpflege).

Anspruch auf außerklinische Intensivpflege haben Versicherte mit einem besonders hohen Bedarf an medizinischer Behandlungspflege. Ein solcher Bedarf liegt vor, wenn die ständige Anwesenheit einer geeigneten Pflegefachkraft zur individuellen Kontrolle und Einsatzbereitschaft oder ein vergleichbar intensiver Einsatz einer Pflegefachkraft erforderlich ist. Die Verordnung ist durch einen für die Versorgung dieser Versicherten besonders qualifizierten Vertragsarzt vorzunehmen.

Der Anspruch umfasst die medizinische Behandlungspflege zur Sicherung des Ziels der ärztlichen Behandlung sowie eine Beratung durch die Krankenkasse insbesondere zur Auswahl des geeigneten Leistungsorts.

Das Nähere zu Inhalt und Umfang der Leistungen sowie zu den Voraussetzungen regelt der Gemeinsame Bundesausschuss innerhalb von zwölf Monaten in einer Richtlinie.

Außerklinische Intensivpflege kann erbracht werden

  • in vollstationären Pflegeeinrichtungen
  • in stationären Einrichtungen oder Räumlichkeiten für Menschen mit Behinderung
  • in besonderen vertragsgebundenen Wohneinrichtungen
  • im Haushalt oder der Familie oder an sonst einem geeigneten Ort, insbesondere in betreuten Wohnformen, Schulen, Kindergärten, Werkstätten für behinderte Menschen.

In vollstationären Pflegeeinrichtungen umfasst der Anspruch die Aufwendungen für Pflege, Betreuung und medizinische Behandlungspflege unter Abzug der Leistungen, die für die vollstationäre Pflege aus der Pflegeversicherung zustehen, ferner die betriebsnotwendigen Investitionskosten sowie die von den Pflegesatzparteien vereinbarten Entgelte für Unterkunft und Verpflegung.

Die Krankenkasse hat die Kosten für eine selbstbeschaffte Pflegeperson in angemessener Höhe zu erstatten, wenn sie keine qualifizierte Pflegefachkraft für die außerklinische Intensivpflege stellen kann. Es besteht auch die Möglichkeit der Leistungserbringung im Rahmen eines persönlichen Budgets. Versicherte, die das 18. Lebensjahr vollendet haben, haben zu den Kosten der außerklinischen Intensivpflege grundsätzlich eine Zuzahlung von kalendertäglich 10 € für maximal 28 Tage im Kalenderjahr zu leisten (analog der Krankenhausbehandlung). Soweit die außerklinische Intensivpflege jedoch im Haushalt, der Familie oder an sonst einem geeigneten Ort in Anspruch genommen wird, beträgt die Zuzahlung 10 € je Verordnung sowie 10 % der anfallenden Kosten, ebenfalls begrenzt auf die ersten 28 Kalendertage der Leistungsinanspruchnahme im Kalenderjahr (analog der Häuslichen Krankenpflege).

Wegen der Befreiung von der Zuzahlung siehe Belastungsgrenze in der gesetzlichen Krankenversicherung.

§§ 37c, 132l Sozialgesetzbuch V

Gesetzliche Krankenkassen, gesetzliche Unfallversicherungsträger, Sozialhilfeverwaltungen, Zentrum Bayern Familie und Soziales, Kriegsopferfürsorgestellen bei den Landratsämtern und kreisfreien Städten

www.patientenportal.bayern.de

Rechtsgrundlagen

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Stand: 18.02.2021

Redaktionell verantwortlich: Bayerisches Staatsministerium für Familie, Arbeit und Soziales

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